Aufsicht und Haftung / Grundlagen Recht und Verwaltungsrecht I + II

Modul I - Grundlagen Recht und Verwaltungsrecht I + II

Im schulischen Alltag wird von Führungskräften rechtssicheres Handeln erwartet. Letztlich kann jede Entscheidung, welche auf Schulleitungsebene getroffen wird, rechtlich überprüft werden. Dies bedeutet, dass Führungskräfte über das entsprechende Handwerkszeug verfügen und Entscheidungen schnell und möglichst rechtssicher treffen können sollten.

Das Niedersächsische Schulgesetz weist der Schulleitung in § 43 NSchG nicht nur die Gesamtverantwortung sondern auch die Verantwortung für die Einhaltung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften zu. Das Seminar dient dem eigenen Findungsprozess und soll unbegründete Ängste vor den Rechtsvorschriften durch Wissenszuwachs und das Erkennen der Struktur und Systematik abbauen. Nach den am ersten Tag gelegten Grundlagen erfolgt am zweiten Tag die Anwendung an konkreten Fällen aus der Perspektive der Schulleitung zum Thema Aufsichtführung:

- Grundrechte und der staatliche Erziehungs- und Bildungsauftrag aus Art. 7 GG

- Unterscheidung Öffentliches Recht - Privatrecht

- Verwaltungsrecht Allgemeiner Teil und Verwaltungsrecht Besonderer Teil

- Verwaltungsakt, Verwaltungshandeln, Widerspruchsverfahren und Klage

- Verortung und Stellung der Schulleitung im Rechtssystem

Modul III: Aufsicht und Haftung

Das Modul beinhaltet Grundlagen, um die Systematik des Rechts in Bezug auf das Schul-, Personal- und Dienstrecht einordnen zu können. Neben diesem Grundlagenwissen zieht sich der rote Faden der Fortbildung dann über das Staatshaftungsrecht bis zum Übergehen der Aufsichtspflicht der Eltern (Art. 6 GG) auf die Schule (Art. 7 GG). Es werden Sach- und Personenschäden und die daraus möglicherweise entstehenden Haftungsfragen erörtert und die Struktur und Systematik an vielen Fallbeispielen verdeutlicht.

Von Aufsichtführung im Unterricht, bei gefahrgeneigten Tätigkeiten, am außerschulischen Lernort und auf schulischen Fahrten bis zur Pausenaufsicht bildet das Modul die gängigen Fragenstellungen für niedersächsische Lehrkräfte ab. Darüber hinaus orientiert sich die Auswahl der Fälle an der aktuellen Situation des Wechsel- und Distanzunterrichts.